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Rat der Stadt Oelde

11 September 2023 @ 17:30 – 19:30

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Vorstellung des Vereins Münsterland e. V.
    M 2023/011/5570
  3. Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
    B 2023/011/5580
  4. Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
    B 2023/020/5567
  5. Entwurf Jahresabschluss 2022
    M 2023/202/5572
  6. Nachkalkulation der Gebühren der Stadtentwässerung (Schmutz- und
    Regenwasser) 2022 aufgrund Änderung des KAG NRW und Aufhebung
    der vorläufigen Steuerfestsetzung (Vorläufigkeitsvermerk)
    B 2023/200/5559
    Seite 2 von 3
  7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Kläranlage Oelde
    B 2023/200/5545
  8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO
    NRW (Ludwig-Erhard-Allee)
    B 2023/610/5547
  9. Antrag der FWG-Fraktion: Gestaltung des neu zu bauenden Kreisverkehrs Ennigerloher Straße /Wallstraße/Herrenstraße/Paulsburg
    B 2023/661/5579
  10. Umgestaltung Herrenstraße
    Masterplan Innenstadt – Projekt Nr. 13
    B 2023/661/5569
  11. Gestaltungshandbuch für die Oelder Innenstadt
    B 2023/610/5565
  12. Kita Am Stadtgarten
    A) Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung des Flächennutzungsplans
    der Stadt Oelde
    B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zur 49. Änderung des
    Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
    C) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 159 „Kita Am Stadt-
    garten“ der Stadt Oelde
    D) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 159
    „Kita Am Stadtgarten“ der Stadt Oelde
    B 2023/610/5561
    1. Änderung des Flächennutzungsplans
      (Innerstädtische Entlastungsstraße, Betriebsgebäude Forum Oelde) der
      Stadt Oelde
      A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
      Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
      B) Feststellungsbeschluss
      B 2023/610/5553
  13. 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 „Innerstädtische Entlastungsstraße“ der Stadt Oelde (Betriebsgebäude Forum Oelde)
    A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
    Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
    B) Satzungsbeschluss
    B 2023/610/5554
  14. Bebauungsplan Nr. 149 „Rottendorf Pharma“ der Stadt Oelde
    A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
    Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
    B) Satzungsbeschluss
    B 2023/610/5557
    Seite 3 von 3
  15. Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal“
    der Stadt Oelde – Aufstellungsbeschluss
    B 2023/610/5564
  16. Aktualisierung der Lärmaktionsplanung der Stadt Oelde
    Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan – Stufe 4
    M 2023/610/5546
  17. Verschiedenes
    18.1. Mitteilungen der Verwaltung
    18.2. Anfragen an die Verwaltung
    Nichtöffentliche Sitzung
  18. Bericht der Bürgermeisterin
  19. Ankauf von Ökopunkten
    L 2023/230/5577
  20. Verkauf eines Erbbaugrundstücks
    L 2023/230/5576
  21. Verschiedenes
    22.1. Mitteilungen der Verwaltung
    22.2. Anfragen an die Verwaltung

Stadtverwaltung Oelde

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