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Rat der Stadt Oelde
11 September 2023 @ 17:30 – 19:30
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
- Einwohnerfragestunde
- Vorstellung des Vereins Münsterland e. V.
M 2023/011/5570 - Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
B 2023/011/5580 - Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
B 2023/020/5567 - Entwurf Jahresabschluss 2022
M 2023/202/5572 - Nachkalkulation der Gebühren der Stadtentwässerung (Schmutz- und
Regenwasser) 2022 aufgrund Änderung des KAG NRW und Aufhebung
der vorläufigen Steuerfestsetzung (Vorläufigkeitsvermerk)
B 2023/200/5559
Seite 2 von 3 - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Kläranlage Oelde
B 2023/200/5545 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO
NRW (Ludwig-Erhard-Allee)
B 2023/610/5547 - Antrag der FWG-Fraktion: Gestaltung des neu zu bauenden Kreisverkehrs Ennigerloher Straße /Wallstraße/Herrenstraße/Paulsburg
B 2023/661/5579 - Umgestaltung Herrenstraße
Masterplan Innenstadt – Projekt Nr. 13
B 2023/661/5569 - Gestaltungshandbuch für die Oelder Innenstadt
B 2023/610/5565 - Kita Am Stadtgarten
A) Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung des Flächennutzungsplans
der Stadt Oelde
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zur 49. Änderung des
Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
C) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 159 „Kita Am Stadt-
garten“ der Stadt Oelde
D) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 159
„Kita Am Stadtgarten“ der Stadt Oelde
B 2023/610/5561- Änderung des Flächennutzungsplans
(Innerstädtische Entlastungsstraße, Betriebsgebäude Forum Oelde) der
Stadt Oelde
A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
B) Feststellungsbeschluss
B 2023/610/5553
- Änderung des Flächennutzungsplans
- 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 „Innerstädtische Entlastungsstraße“ der Stadt Oelde (Betriebsgebäude Forum Oelde)
A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss
B 2023/610/5554 - Bebauungsplan Nr. 149 „Rottendorf Pharma“ der Stadt Oelde
A) Entscheidungen über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss
B 2023/610/5557
Seite 3 von 3 - Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal“
der Stadt Oelde – Aufstellungsbeschluss
B 2023/610/5564 - Aktualisierung der Lärmaktionsplanung der Stadt Oelde
Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan – Stufe 4
M 2023/610/5546 - Verschiedenes
18.1. Mitteilungen der Verwaltung
18.2. Anfragen an die Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung - Bericht der Bürgermeisterin
- Ankauf von Ökopunkten
L 2023/230/5577 - Verkauf eines Erbbaugrundstücks
L 2023/230/5576 - Verschiedenes
22.1. Mitteilungen der Verwaltung
22.2. Anfragen an die Verwaltung