Die Fraktion der FWG freut sich darüber, dass Bürgermeister Karl-Friedrich Knop den von ihm eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 der FWG-Fraktion und sachkundigen Bürgern vorstellen konnte.
Im Mittelpunkt seiner Betrachtungen stand zunächst die allgemeine finanzielle Situation der Stadt Oelde. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen wird es gelingen, trotz hoher Investitionsausgaben (u.a. neue Feuer- und Rettungswache, Schulsanierung Gesamtschule) den Schuldenstand der Stadt weiter zu senken. Nach Meinung der FWG ein Merkmal solider Haushaltsführung.
Die Fraktion der FWG freut sich darüber, dass Bürgermeister Karl-Friedrich Knop den von ihm eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 der FWG-Fraktion und sachkundigen Bürgern vorstellen konnte.
Im Mittelpunkt seiner Betrachtungen stand zunächst die allgemeine finanzielle Situation der Stadt Oelde. Dank hoher Gewerbesteuereinnahmen wird es gelingen, trotz hoher Investitionsausgaben (u.a. neue Feuer- und Rettungswache, Schulsanierung Gesamtschule) den Schuldenstand der Stadt weiter zu senken. Nach Meinung der FWG ein Merkmal solider Haushaltsführung.
Bei der anschließenden Beratung betonte Fraktionssprecher Ralf Niebusch, dass es der FWG immer ein wichtiges Anliegen gewesen sei, gerade in Zeiten niedriger Zinsen und hoher Einnahmen die Schuldentilgung nicht zu vernachlässigen. Laut Haushaltsplan sind für 2018 neben einer moderaten Senkung der Grundsteuern auch eine außerordentliche Darlehnstilgung und eine Erhöhung der Rücklagen geplant. „Der Dreiklang aus Steuerreduzierung, Schuldentilgung und Rücklagenerhöhung ist ein einmaliges Merkmal dieses Haushaltes 2018“, so Wolf-Rüdiger Soldat.
Trotzdem sieht die FWG die Einmaleffekte in dieser positiven Entwicklung. Einmalig hohen Steuereinnahmen stehen dauerhaft hohe Ausgaben entgegen. So lässt z.B. das Land NRW die Stadt Oelde jährlich auf etwa 1,8 Mio. EUR für die Asyl- und Flüchtlingsbetreuung sitzen. Deshalb sind Spielräume für Steuersenkungen auch begrenzt.
Die Personalplanung der Stadt Oelde wurde durchaus kontrovers diskutiert. Die geplante Stellenerhöhung sieht die FWG vor dem Hintergrund des gestiegenen Aufgabenvolumens allerdings als gerechtfertigt an, zumal auch die Stadtverwaltung angesichts der Altersstruktur der Mitarbeiterschaft vor schwierigen Jahren steht. Wolfgang Bovekamp sieht insbesondere bei der Einstellung von Auszubildenden noch Möglichkeiten, dieser Phase aktiv zu begegnen. Außerdem überlegt die FWG, eine halbe Stelle in der „Wohn- und Pflegeberatung“ vorsehen zu lassen. Gerade in der unabhängigen und aufsuchenden Beratung besteht noch Nachholbedarf.
Natürlich konnte auch das Thema „Neubau Dreifach-Turnhalle“ nicht fehlen. Die Gestaltung einer solchen Halle als Multifunktionshalle lehnt die FWG mehrheitlich ab. Dabei geht es ihr nicht nur um die deutlich höheren Investitionskosten, sondern auch um die Folgekosten. Eine solche Halle regelmäßig zu nutzen, würde nach ihrer Einschätzung eine nochmalige Aufstockung des Budgets von Forum Oelde zur Folge haben. Das ist nicht gewünscht. Für Veranstaltungen sollten stattdessen vorhandene Einrichtungen wie die Sparkassen-Waldbühne intensiver genutzt werden. Auch müsse die Aula im Gymnasium endlich saniert werden. Den geplanten Standort für die neue Halle sieht die FWG in unmittelbarer Nähe des Schulzentrums.
Wichtig sind der FWG auch die Ortsteile. So spricht sich die FWG für die Sanierung der Technik des Lehrschwimmbeckens in Stromberg aus. Auch soll geprüft werden, ob die ehemalige Hausmeisterwohnung nicht sinnvoll für den Schulbetrieb aufbereitet werden kann. Die Turnhalle in Sünninghausen solle spätestens in 2019 saniert werden, vertritt Ralph Desel die Meinung der Sportler (November 2017)
