Erschienen in der Zeitung: Die Glocke, Ortsausgabe Oelde, am 11.05.2022
Vorab: Der Oelder Rat ist dem Wunsch der Verwaltung auf Aufhebung des Vergabeverfahrens an einen Generalunternehmer gefolgt. In der Ratssitzung gab es auch öffentlich deutliche Kritik am Vorgehen der Verwaltungsspitze. Wie bewerten Sie den Vorgang?
Auf Grund der Preissteigerungen im Bereich der Herstellung von Bauwerken in den vergangenen Jahren, war eine Überschreitung der veranschlagten Kosten absehbar. Die enormen Preissteigerungen rechtfertigen die Aufhebung des Vergabeverfahrens. Dass die Beschlussfassung und Beratung über die Aufhebung im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung erfolgt, ist rechtlich geboten und absolut korrekt.
Eine Diskrepanz sehen wir allerdings darin, dass dem Rat bislang eine öffentliche Auseinandersetzung zum weiteren Vorgehen in diesem und anderen Projekten verwehrt ist, und die Verwaltungsspitze ihrerseits aber Informationen und Meinungen öffentlich transportiert, außerhalb der üblichen politischen Gremien.
Wie sollte aus Ihrer Sicht nun das weitere Vorgehen bei diesem Projekt sein?
Nachdem das Vergabeverfahren aufgehoben wurde, ist es aus Sicht der FWG dringend geboten, auf Grund der gravierenden Steigerungen der Kostensituation eine transparente Diskussion über die Ausstattung der Sporthalle, die möglichen Alternativen und die sich aus der Situation ergebenden Änderungen in Kosten und Bauzeit in den öffentlichen Gremien des Rates zu ermöglichen.
Grund für den Stopp des Vergabeverfahrens sind Angebote, die deutlich über der Kostenschätzung lagen. Sehen Sie eine Chance, dass die Stadt die Kosten bei eigener Umsetzung verringern kann?
Eine realistische Risikoeinschätzung zu Preis-, Kostenentwicklungen und Bauzeit ist derzeit nicht möglich. Das Handwerk und die Baubranche warnt vor einer weiteren Verschärfung der Situation durch die noch immer nicht überwundenen Folgen der laufenden Pandemie, den Ukrainekrieg, Lieferengpässe, Materialknappheit und die sich verändernden Geld- und Energiemärkte. Ob die Umsetzung der Bauausführung mittels Vergabe von Einzelgewerken durch Mitarbeitende der Verwaltung Kostenvorteile generieren kann, ist unserer Meinung nach nicht absehbar. An der Motivation und Qualifikation der Mitarbeitenden in der Verwaltung haben wir keinerlei Zweifel. Diese Einschätzung ist den äußeren Einflüssen und den sich daraus ergebenden Risikofaktoren geschuldet.
Welche Abstriche bei der Ausstattung der Halle wären Ihrer Ansicht nach zulässig?
Die FWG war und ist für den Bau einer weiteren Sporthalle in dieser Stadt.
Die, in den letzten 2 Jahren, explodierenden Kosten beim Bau von Gebäuden, die nunmehr erfolgte Aufhebung der Vergabe an einen GU und die allein hieraus entstehenden Verzögerungen sollten nun nicht zu einer „Augen zu und durch“ Mentalität verleiten.
Unsere Fraktion hält es deshalb für geboten, sich nochmal mit allen Optionen auseinanderzusetzen und darüber zu diskutieren, ob eine zusätzliche Nutzung der Halle als Ort für Veranstaltungen erforderlich ist und ob die Stadt Oelde sich dieses Projekt auf Grund der geänderten Situation leisten kann und will.